Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
1.1. Ortho Medica AG (Ortho Medica), Grabenhofstrasse 1, 6010 Kriens erbringt ihre Leistungen auf der Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Anders lautende Bedingungen gelten nur nach entsprechender schriftlicher Bestätigung durch Ortho Medica.
1.2. Der Vertrag mit dem Kunden kommt mit dem Empfang der Bestellung zustande.
1.3. Die jeweils aktuelle und verbindliche Fassung der AGB wird unter www.orthomedica.ch publiziert.
2. Beschaffung, Lieferfristen, -termine und Transport
2.1. Ortho Medica führt eine grosse Anzahl von Artikeln permanent an Lager (sog. Standardartikel). Besorgungsartikel werden bei unseren Lieferanten im Rahmen des internen Beschaffungsprozesses beschafft. Die Kosten für die ausserordentliche Beschaffung gehen zu Lasten des Bestellers. Extra bestellte Artikel sind von der Retournierung oder dem Umtausch ausgeschlossen.
2.2. Die Lieferart und der Lieferweg werden durch Ortho Medica bestimmt. Standard ist die Zustellung mit der Schweizerischen Post (im Priority-Kanal). Die Lieferung erfolgt an jede vom Kunden gewünschte Adresse innerhalb der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein gemäss den Zustellbestimmungen der Schweizerischen Post.
2.3. Lieferfristen und -termine haben informativen Charakter. Ortho Medica ist bestrebt, die Lieferfristen möglichst kurz zu halten. Lieferverzögerungen, welche Ortho Medica nicht beinflussen kann, werden in wichtigen Fällen mitgeteilt.
2.4. Das Nichteinhalten von Lieferfristen und -terminen berechtigt den Kunden in keinem Fall zum geltend machen von Schadenersatzansprüchen oder zum Vertragsrücktritt.
2.5. Teillieferungen sind zulässig. Jede Teillieferung gilt als besonderes Geschäft. Leistungsstörungen bei Teillieferungen berechtigen den Kunden nicht zum Vertragsrücktritt oder Schadenersatz.
2.6. Nutzen und Gefahr gehen mit der Übergabe der Lieferung durch Ortho Medica an die Schweizerische Post auf den Kunden über.
3. Preise und Zahlungsmodalitäten
3.1. Alle mündlichen und schriftlichen Preisangaben verstehen sich in Schweizer Franken (CHF), inkl. Mehrwertsteuer bzw. exkl. Mehrwertsteuer bei Wiederverkäufern.
3.2. Lieferkosten werden in der Regel durch Ortho Medica getragen. Ausgenommen davon sind Lieferungen ins Ausland exklusive Fürstentum Liechtenstein. Vom Kunden gewünschte abweichende Versandarten werden nach effektivem Aufwand verrechnet. Für Pessar-Lieferungen verrechnet Ortho Medica Versandkosten von CHF 8.00. Bei Lieferungen an Wiederverkäufer werden die Frachtkosten verrechnet.
3.3. Bei Lieferungen an Wiederverkäufer unter einem Nettowarenwert von CHF 300.00 behält sich Ortho Medica vor, einen Kleinmengenzuschlag von CHF 20.00 zu verrechnen.
3.4. Ortho Medica verrechnet die Lieferung mit den am Tag der Annahme der Bestellung gültigen Preisen und Konditionen.
3.5. Rechnungen sind ohne anderslautende Abmachung 30 Tage nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Ortho Medica ist berechtigt, beim Überschreiten der Zahlungsfrist Zinsen von 8% p.a. auf den geschuldeten Betrag zu erheben.
3.6. Ortho Medica behält sich vor, bei wiederholtem Überschreiten der Zahlungsfrist durch den Kunden, die Konditionen entsprechend anzupassen.
3.7. Gegenüber neuen Kunden behält sich Ortho Medica vor, nur gegen Vorauskasse oder Nachnahme zu liefern. Dies gilt auch für übrige Kunden, falls Zweifel an der Kreditwürdigkeit oder Zahlungsfähigkeit auftreten.
3.8. Preisanpassungen sind jederzeit ohne vorherige Ankündigung durch Ortho Medica möglich.
4. Wiederverkauf
4.1. Unsere Produkte dürfen nur in unveränderter Originalverpackung und nicht in Teilmengen angeboten, verkauft und abgegeben werden. Der Verkauf ins Ausland ist nicht gestattet.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen, inkl. Nebenforderungen aus der Geschäftsverbindung, Eigentum von Ortho Medica.
6. Retouren
6.1. Retouren werden nur in Ausnahmefällen und nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von Ortho Medica entgegengenommen. Die Kosten für die Rücksendung trägt der Kunde.
6.2. Der Kunde hat Anspruch auf Vergütung der retournierten Ware, wenn eine durch Ortho Medica verantwortbare Fehllieferung (Falschlieferung, Fehlmenge) vorliegt. Retouren werden dem Kunden ausschliesslich auf dem Fakturaweg gutgeschrieben. Eine Barauszahlung ist ausgeschlossen.
6.3. Für Retouren, welche nicht durch Ortho Medica verschuldet sind, wird auf der Gutschrift 20% des ursprünglich fakturierten Warenwertes in Abzug gebracht.
6.4. In den folgenden Fällen ist die Rücknahme ausgeschlossen:
6.4.1. bei angebrochenen, beschädigten verschmutzten oder beschrifteten Originalverpackungen,
6.4.2. bei Produkten, die aus dem aktuellen Verkaufsprogramm gestrichen wurden,
6.4.3. bei kundenspezifischen Sonderanfertigungen,
6.4.4. bei Produkten, welche speziell für den Kunden beschafft wurden,
6.4.5. bei Produkten mit einem Verfallsdatum von weniger als 12 Monaten Dauer,
6.4.6. bei Produkten, welche vor länger als 3 Monaten durch Ortho Medica ausgeliefert wurden,
6.4.7. bei Produkten, welche direkt von Vertragspartnern des Kunden (z.B. Patienten, Ärzte, Spitäler, Apotheken) eingesandt werden.
6.4.8. bei Produkten, welche durch den Gesetzgeber von der Rückgabe ausgeschlossen sind.
7. Gewährleistung
7.1. Der Kunde hat die Lieferung unverzüglich zu prüfen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 5 Arbeitstagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitzuteilen. Unterlässt er dies, gilt die Lieferung als genehmigt und es können keine Gewährleistungsansprüche mehr geltend gemacht werden.
7.2. Die Kosten für die Rücksendung trägt der Kunde.
8. Gerichtsstand
8.1. Alle Rechtsbeziehungen des Kunden mit uns unterstehen schweizerischem Recht (unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenverkauf vom 11.4.1980 (CISG).
8.2. Ausschliesslicher Gerichtstand ist der Geschäftssitz von Ortho Medica. Wir haben jedoch das Recht, den Kunden beim zuständigen Gericht seines Domizils oder jedem anderen zuständigen Gericht zu belangen.
Diese AGB ersetzt alle bisherigen AGB’s.
Kriens, 1. Januar 2023